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Der Vortrag behandelt vier Schwerpunkte:
1.: In welchen Bundesländern und zu welchem Zweck wird die Palantir-Software Gotham eingesetzt oder soll in Zukunft eingesetzt werden?
2.: Wie funktioniert die Software und welche Risiken bringt ihr Einsatz mit sich?
3.: Welche rechtlichen Einschränkungen gelten und wie könnten sie technisch umgesetzt werden?
4.: Hessen hat sein Gesetz aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts angepasst. Stellt die Neuregelung für die Gotham-Software unter dem Namen „Hessendata“ wirklich eine Verbesserung dar?
Über mit dem Einsatz der Software verbundene Risiken – darunter Diskriminierung, Stigmatisierung, Datenschutz, IT-Sicherheit, Kontrollierbarkeit – sprechen Constanze Kurz (CCC), Simone Ruf und Jürgen Bering (beide Gesellschaft für Freiheitsrechte, GFF). Beide Organisationen waren am Verfahren vor dem BVerfG beteiligt: Die GFF hatte das Verfahren initiiert und der CCC wirkte als Sachverständiger mit.